
(...) auch hier gilt, bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen nicht öffentlich im Detail äußern werde. Unsere Schwerpunkte haben wir bereits öffentlich diskutiert und diese sind online nachlesbar. (...)
(...) auch hier gilt, bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen nicht öffentlich im Detail äußern werde. Unsere Schwerpunkte haben wir bereits öffentlich diskutiert und diese sind online nachlesbar. (...)
(...) Und zwar vor allem aus Respekt vor den Wählerinnen und Wählern. Ich bin wie meine Partei der grundsätzlichen Auffassung, Wahlergebnisse in höchstem Maß zu respektieren und es nicht vorsätzlich auf Neuwahlen ankommen zu lassen. Diese wären aber nach Lage der Dinge die Folge, wenn sich die SPD Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen entzogen hätte. (...)
(...) Sie fragen mich, warum es die SPD nicht auf Neuwahlen ankommen lässt? Ich bin wie meine Partei der grundsätzlichen Auffassung, Wahlergebnisse in höchstem Maß zu respektieren und es damit eben nicht vorsätzlich auf Neuwahlen ankommen zu lassen. (...)
(...) Auch in Regierungsverantwortung muss die SPD als eigenständige Partei erkennbar sein. Das Ziel der Erneuerung bedeutet vor allem, unser Profil in zentralen Themenfeldern wie der Gestaltung der digitalen Arbeitswelt, der Herstellung von Verteilungsgerechtigkeit, der Zukunft des Sozialstaates und der Gestaltung der Globalisierung in Verantwortung für Frieden, Umweltschutz und Entwicklung zu schärfen und kampagnenfähig zu werden. (...)
(...) wir hatten auf unserem Parteitag eine intensive, leidenschaftliche Debatte mit einem ehrlichen Ergebnis. Ich bin froh, dass wir jetzt Koalitionsverhandlungen aufgenommen haben. Ich nehme diese Verhandlungen sehr ernst und werde hart verhandeln, um noch mehr für die Menschen herauszuholen. (...)
(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)