(...) Insgesamt kommt das Ministerium nicht zu dem Ergebnis, dass gesetzgebender Handlungsbedarf bestünde. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.02.2021 von Florian Pronold SPD
Antwort 18.07.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Die Jugoslawienkriege halte ich für eine große Katastrophe, die bis heute nachwirkt. (...)
Antwort 17.07.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Es gehört nicht zu den Aufgaben einer politischen Partei, rechtlich gegen eine bestimmte Situation vorzugehen, sondern eben politisch (...)
Antwort 05.08.2020 von Saskia Esken SPD
Entsprechend haben meine MitarbeiterInnen Ihre Anfrage an das Büro von Herrn Andreas Schwarz weitergeleitet.
Antwort 03.09.2020 von Helge Braun CDU
(...) Ob Geld anlegen, einkaufen oder im Internet surfen – wir wollen, dass Verbraucher ehrlich informiert und vor Betrug geschützt sind. (...)
Antwort 15.07.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Wir als AfD sind immer bemüht, die Fehlentwicklungen und Fehlentscheidungen der Altparteien aufzudecken und wenn möglich, auch juristisch dagegen vorzugehen (...)