Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karlheinz Grabmann
Antwort von Karlheinz Grabmann
FREIE WÄHLER
• 22.10.2018

(...) Das Flüchtlingsthema höre ich mir seit dem ersten Tag in meinem Wahlkampf an und dies immerhin schon seit 9 Monaten täglich. Es spalte unsere Gesellschaft sehr. (...)

Portrait von Hildegard Förster-Heldmann
Antwort von Hildegard Förster-Heldmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.10.2018

(...) Ein Abschiebegefängnis ist also das letzte Mittel, um die Regeln der deutschen Asyl- und Abschiebeverfahren durchzusetzen. Wenn im Ausnahmefall Abschiebehaft angeordnet wird, hat Hessen lange Zeit Plätze in den anderen Bundesländern genutzt. (...)

Portrait von Daniel Günther
Antwort von Daniel Günther
CDU
• 30.10.2018

(...) Selbstverständlich hat Herr Papier Recht, dass zum Funktionieren unserer Demokratie Rechte und Pflichten gehören, an die sich alle halten müssen. Mit Blick auf das Asylrecht bedeutet das aber auch, dass wir jeden Asylantrag sorgfälltig prüfen müssen und auch den Asylbewerbern bei einer Ablehnung das Recht zur Überprüfung durch die Gerichte zusteht. Dabei nutzt es niemandem, wenn Asylbewerber ohne Bleibeperspektive lange im Unklaren bleiben. (...)

Portrait von Sabine Waschke
Antwort von Sabine Waschke
SPD
• 17.10.2018

(...) Dabei spielt es keine Rolle ob es sich um Deutsche oder Flüchtlinge handelt. Im Übrigen gibt es keinen einzigen Hinweis darauf, dass die Zahl der Kriminellen höher ist als bei der deutschen Bevölkerung. (...)

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