Antwort 05.12.2022 von Thorsten Frei CDU
Wenn Sie einen Anspruch haben, wird dieser ganz sicher nicht verfallen, wenn die Rentenstelle einen Fehler machen sollte.
Wenn Sie einen Anspruch haben, wird dieser ganz sicher nicht verfallen, wenn die Rentenstelle einen Fehler machen sollte.
Transparenz in der parlamentarischen Arbeit ist mir sehr wichtig. Ebenso wie der Dialog, innerhalb und außerhalb von Partei und Fraktion.
Künftig kann jeder beim Standesamt den Geschlechtseintrag und den Vornamen per Selbstauskunft anpassen lassen. Ich halte das für fragwürdig.
Ich unterstütze die Regulierung von Cannabis und die Entkriminalisierung (nicht Legalisierung!) von weiteren Drogen.
Wir von Bündnis 90/Die Grünen Berlin fordern einen grundlegenden Wandel in der Drogenpolitik: Weg von Repression – hin zu Gesundheit, Prävention und Hilfe.