Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Torsten T. • 16.11.2022
Herr Rostock, was wird unternommen, damit umweltfreundliche Heizmethoden mittels elektrischer Wärmepumpen gegenüber umweltverschmutzenden Heizungen (Gas) nicht schlechter gestellt werden?
Portrait von Clemens Rostock
Antwort 07.12.2022 von Clemens Rostock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Direktzahlungenwären in der Tat ökologisch wirksamer als Energiepreisbremsen. Auch Wärmepumpen werden allerdings subventioniert & bei den Entlastungen bedacht.

Frage von Justus G. • 16.11.2022
Warum wird die Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses komplett wiederholt und die Bundestagswahl in Berlin nur teilweise, obwohl sie am selben Tag und unter den gleichen Bedingungen stattfanden?
Portrait von Annika Klose
Antwort 06.01.2023 von Annika Klose SPD

Zum einen soll nach dieser Auffassung die Wahl nur dort wiederholt werden, wo es zu nicht verfassungskonformen Umständen bei der Stimmenabgabe kam. Zum anderen liegt die Mandatsrelevanz nicht in gleichem Ausmaß vor wie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus.

Frage von Marie H. • 16.11.2022
Wie stehen Sie zum Kulturpass und wieso soll dieser nur für Menschen gelten, die 2023 18 Jahre alt werden?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sophie K. • 16.11.2022
Gibt es neue Informationen zur Umsetzung der EU-Richtline 2019/1158 in Deutschland?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 16.11.2022 von Ulrike Bahr SPD

Die erste Lesung hat im Bundestag Ende September stattgefunden. Der Referentenentwurf ist bereits jetzt einsehbar.