Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heiko G. • 31.08.2021
Wie würden Sie nach der Wahl über derzeitige Reglungen hinaus effektiv im Bundestag Lobby- und Transparenzpflichten für Abgeordnete gestalten u. offen in ihrer eigenen parlament. Arbeit agieren ?
Knut Abraham (Kandidat der CDU Brandenburg, Platz 3)
Antwort 31.08.2021 von Knut Abraham CDU

Selbstverständlich werde ich in meiner eigenen parlamentarischen Arbeit offen agieren.

Frage von Klaus B. • 30.08.2021
Die ÖDP lehnt ja Groß- und Firmen-spenden an Parteien sowie jede From von Korruption grundsätzlich ab. 1) Welche andere Partei im Bundestag wäre ein guter Partner für die ÖDP für starke Transparenz?
Portrait von Jens-Eberhard Jahn
Antwort 30.08.2021 von Jens-Eberhard Jahn ÖDP

1) Als Partner in Sachen Transparenz sehe ich zurzeit vor allem DIE LINKE
2) Dem Gebot "keine Firmenspenden an Parteien + höchste Transparenz" bleiben wir treu

Frage von Niels N. • 30.08.2021
Wiso haben Sie sich gegen mehr Transparenz für Angeordne entschieden? Ein Zeichen gegen die Lobby wäre gut gewesen.
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 30.08.2021 von Wiebke Esdar SPD

... da muss ich widersprechen: ich habe allen Transparenz-Versprechen von Abgeordnetenwatch zugestimmt.

Frage von Klaus B. • 30.08.2021
Als ÖDP im Bundestag: Mit welchen 2 Parteien könnten Sie sich vorstellen zu verhandeln, um in einer Koalition ihre Ziele +Gemeinwohl, 1,5-Grad-Grenze, Artenvielfalt retten.... möglichst zu erreichen?
Portrait von Ben-Said Sharif Samani
Antwort 31.08.2021 von Ben-Said Sharif Samani ÖDP

Eine Koalition mit der AfD kommt nicht in Betracht. Mit der Union, der FDP und wohl auch der SPD ist sie nahezu unmöglich. Grüne und Linke sind denkbar.

Frage von Lutz D. • 29.08.2021
Hallo Annalena, ich bin befremdet, dass du lt. abgeordnetenwatch.de ein effektives Lobbyregister ablehnst und deine Lobbykontakte nicht offenlegen willst. Das steht im Widerspruch zum Wahlprogramm!?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 31.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit der Freiheit des Mandates der Abgeordneten ist es jedoch nicht in Einklang zu bringen, wenn Dritte über Termine mit Abgeordneten auskunftspflichtig werden. Die Transparenz zu Lobbytreffen muss auf Seiten der Abgeordneten hergestellt werden. Außerdem brauchen wir keine Selbstverpflichtung für eine Terminoffenlegung, sondern bindende Regelungen für alle Abgeordneten.

Frage von Karl-Heinz P. • 29.08.2021
Sehr geehrte Frau Baerbock, wieso lehnen Sie es ab, sich für ein effektives Lobbyregister einzusetzen? Und was hindert Sie, Ihre persönlichen Kontakte zu Lobbyist*innen offen zu legen? Mfg K. Pahr
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 31.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In dieser und den letzten Wahlperioden haben wir dazu immer wieder Initiativen eingebracht und die öffentliche Debatte geführt. Zu diesem Thema sind hier ein paar Links zusammengestellt: