Frage von Christiane M. • 28.09.2021
Antwort von Erwin Rüddel CDU • 12.10.2021
Für die Zulassung von Impfstoffen ist der Deutsche Bundestag nicht zuständig.
Für die Zulassung von Impfstoffen ist der Deutsche Bundestag nicht zuständig.
Das Vorgehen der Bundesregierung bezüglich der Verhängung der epidemischen Notlage und der damit verbundenen gravierenden Einschränkungen der Grundrechte habe ich damals kritisiert und kritisiere ich auch heute noch.
Leider betrifft Ihre Frage eine Entscheidung des Bundesvorstands von Bündnis 90/Die Grünen.
Sehr geehrter Herr G.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de