Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Cansel Kiziltepe
Antwort 26.01.2023 von Cansel Kiziltepe SPD

Die SPD-Fraktion im Bundestag steht solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 13.07.2023 von Pascal Meiser Die Linke

Sie können aber sicher sein, dass auch meine Solidarität ungebrochen den Menschen im Iran gilt, die mutig und entschlossen für Demokratie, für Freiheit und insbesondere auch für die Rechte der Frauen kämpfen.

Portrait von Canan Bayram
Antwort 26.01.2023 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich verurteile die brutale Gewalt des iranischen Regimes und stehe solidarisch an der Seite der Frauen, Männer, Jugendlichen und Kinder, die gegen Menschenrechtsverletzungen und jahrzehntelange politische Unterdrückung im Land protestieren.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Judith Skudelny
Antwort 24.10.2022 von Judith Skudelny FDP

Der Abbruch aller diplomatischen Beziehungen durch die Schließung einer Botschaft ist eine drastische Eskalationsstufe, die in der internationalen Politik nur äußerst selten zum Einsatz kommt.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 17.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft habe ich das nicht zu entscheiden. Meine Verantwortung liegt in einem anderen Bereich. Ich bin aber der Überzeugung, dass wir diplomatischen Austausch nicht aufgeben sollten.