Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.07.2019

(...) Jeder Fraktion steht es offen, die Beschlussfähigkeit des Deutschen Bundestages anzuzweifeln. Wird dies getan, liegt die Entscheidung über die Feststellung der Beschlussfähigkeit beim Sitzungsvorstand gemäß § 45 Absatz 2 GO-BT. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 12.07.2019

(...) Auch in einem integrativen Europa muss es uns wichtig sein, daß die Interessen und die Stimme Deutschlands in Europa gehört werden. Nicht als hegemoniale Stimme, aber als eine pro-europäisch, progressive Stimme. (...)

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU
• 10.07.2019

(...) Ich verstehe Ihre Enttäuschung, sowie die zahlreicher anderer Bürger in Bayern und in Deutschland, über die Tatsache, dass es nicht möglich war, Manfred Weber durchzusetzen. Mit seiner langjährigen Erfahrung, seiner klaren Haltung gegenüber antiliberalen Kräften innerhalb der Europäischen Union, seinen Reformvorschlägen für die EU und seinem auf Ausgleich bedachten Wesen war für mich immer klar, dass Manfred Weber der ideale Kandidat für den Posten als Kommissionpräsident ist. Daher habe ich ihn im Wahlkampf aus tiefster Überzeugung mit ganzer Kraft unterstützt. (...)

Portrait von Martin Habersaat
Antwort von Martin Habersaat
SPD
• 11.07.2019

(...) Das kanadische Schulsystem kennt keine Sortierung von Schülerinnen und Schülern im Alter von elf Jahren und ist als Ganztagsschulsystem organisiert. Die Integration von Migranten und die besondere Unterstützung von Schulen in schwierigem Umfeld werden oft als vorbildlich beschrieben. (...)

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