Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ates Gürpinar
Antwort von Ates Gürpinar
Die Linke
• 14.07.2022

DIE LINKE setzt sich für deutlich großzügigere Homeoffice-Regelungen ein als die Bundesregierung sie derzeit vorsieht.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 02.06.2022

Der SPD und insbesondere mir persönlich fehlt keineswegs das Verständnis für freiberufliche Künstler.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 09.06.2022

Eine ersatzlose Abschaffung des Splittingverfahrens kann aus dem Koalitionsvertrag nicht abgeleitet werden und wäre zudem nicht im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Besteuerung von Ehegatten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 09.06.2022

Die FDP-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode gegen die teilweise Abschaffung des Solis Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Dessen Entscheidung gilt es abzuwarten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 09.06.2022

In der Tat hat die FDP-Bundestagsfraktion in der vergangenen Legislaturperiode eine Streichung der von Ihnen angesprochenen Beschränkung vorgeschlagen. Der Koalitionsvertrag trifft hierzu allerdings keine Aussage.

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