Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten V. • 23.03.2019
Antwort von Christian Ehler CDU • 26.03.2019 (...) In mehreren Interviews mit zwei Praktikanten habe ich meine Position zur Urheberrechtsreform, insbesondere zu Artikel 11 und 13, ausführlich erläutert. Diese finden Sie, aufgeteilt auf sieben Videos, auf meiner Website: https://ehler.eu/multimedia/videos/ (...)
Frage von Robert R. • 23.03.2019
Antwort von Norbert Lins CDU • 02.04.2019 (...) Google und Facebook benutzen bereits Filter-Algorithmen. Sie filtern nicht nur – wie vorgesehen – illegale Inhalte (z.B. pornografischer oder terroristischer Art), sondern auch völlig legale Inhalte (z.B. Fotos nackter Körper) – willkürlich und ohne eine demokratische Regulierung. (...)
Frage von Robert R. • 23.03.2019
Antwort von Inge Gräßle CDU • 12.04.2019 (...) Ich habe für die Ich habe für die Reform der Urheberrechtsrichtlinie gestimmth der Meinung bin, dass wir diese brauchen, damit es eine breite Meinungsvielfalt mit freier Presse und kritischen Medien auch im Internet gibt. Ich bin für ein freies und faires Netz ohne Zensur und deshalb unterstütze ich die Urheberinnen und Urheber im Internet. (...)
Frage von Robert R. • 23.03.2019
Antwort von Daniel Caspary CDU • 03.04.2019 (...) Wenn es nun dennoch zu einer ungerechtfertigten Verhinderung des Uploads käme, dann müssen die Plattformen ein Verfahren anbieten, dass die Rechte klärt bzw. Beschwerden zügig bearbeitet (siehe Erwägungsgrund 70 und Artikel 17(9) des Gesetzestextes). (...)
Frage von Robert R. • 23.03.2019
Antwort von Andreas Schwab CDU • 26.04.2019 (...) Zu Ihrer Frage ist anzumerken, dass politische Entscheidungen naturgemäß mit ganz unterschiedlichen Interessen konfrontiert ist: Arbeitnehmer, Gewerkschaften, Unternehmen, Arbeitgeber, Verbraucher, Datenschützer - alle haben unterschiedliche Interessen, mit denen sie auf die Abgeordneten im Europäischen Parlament zukommen. Das Vertreten eigener Interessen, "Lobbyismus" an sich ist dabei nichts Schlechtes, solange es transparent ist. (...)
Frage von Gawen B. • 23.03.2019
Antwort ausstehend von Joachim Starbatty AfD