Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.04.2024 von Thorsten Frei CDU

Es ist richtig, jeden „Vorfall“ immer im Sinne einer Einzelfallprüfung entlang deutscher Interessen zu prüfen und abzuwägen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 03.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Artikel 51 der UN-Charta erlaubt die individuelle und kollektive Selbstverteidigung nur im Falle eines bewaffneten Angriffs.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.03.2024 von Thorsten Frei CDU

Ich bin aber überzeugt, dass die Wirkmechanismen der israelischen Demokratie ein starkes Korrektiv für das Handeln der israelischen Regierung sind, während die Hamas eine Terrororganisation ist, die weder kontrolliert, noch von der Bevölkerung legitimiert wurde.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Bundesregierung erwartet von einem demokratischen Rechtsstaat wie Israel, dass er sich an die Regeln des humanitären Völkerrechts hält und im Kampf gegen die Hamas größtmögliche Rücksicht auf die Zivilbevölkerung nimmt.

Portrait Mareike Engels
Antwort 09.11.2023 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich sehe die humanitäre Katastrophe, die dieser Krieg verursacht, der auf den nicht zu rechtfertigenden terroristischen Überfall der Hamas zurück geht.

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 08.07.2024 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Regierung und das Militär Israels sind in ihrer Verteidigung gegen den brutalen Terror der Hamas dem humanitären Völkerrecht verpflichtet.