Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 07.07.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage, aber nein das kann ich leider nicht. Als AfD haben wir uns kontinuierlich gegen den Wahnsinn der Grenzwerte ausgesprochen. Fragen Sie einmal die Politiker, die diese Grenzwerte mit Ihrem politischen Handeln unterstützen, wie Ihre Einschätzung ist. (...)

Portrait von Florian Oßner
Antwort von Florian Oßner
CSU
• 29.07.2019

(...) vielen Dank für eine Anfrage auf der Internetplattform „Abgeordnetentwatch“ zur Bewertung der Stickoxidbelastung am Arbeitsplatz sowie im Straßenverkehr. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort von Stephan Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.07.2019

(...) Der Grenzwert für die Außenluft hingegen garantiert der gesamten Bevölkerung überall und dauerhaft saubere Luft – insbesondere besonders sensiblen Personengruppen wie Babys, Kindern, Schwangeren und Senioren. Dass heißt, der von Ihnen behauptete „krasse Widerspruch“ besteht nicht, weil die Grenzwerte für den Außenbereich und für den Innenbereich nicht einfach miteinander verglichen werden können, denn sie haben einen jeweils anderen Zeit- und Personenbezug. Die Nationale Akademie der Wissenschaften, die Leopoldina in München, hat sich im Auftrag der Bundesregierung ebenfalls mit den Grenzwerten beschäftigt und im Ergebnis die Grenzwerte keine Erhöhung der Grenzwerte für den Außen befürwortet. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 10.07.2019

(...) Der Arbeitsplatzgrenzwert ist für die arbeitende Bevölkerung abgeleitet, die im Regelfall keine für den Arbeitsprozess bedeutsamen Atemwegserkrankungen hat. Im Gegensatz dazu muss der Grenzwert in der Außenluft auch empfindliche Personengruppen schützen, die medizinisch individuell deutlich anders einzuschätzen sind, da sich zum Beispiel ihre Atemwege noch in der Entwicklung befinden (wie bei Neugeborenen). Der Grenzwert von 40 µg/m³ für die Außenluft für Stickstoffdioxid für das Jahresmittel, der für die Allgemeinbevölkerung gilt, muss daher gerade mit Blick auf empfindliche Bevölkerungsgruppen, wie zum Beispiel Kinder und Säuglinge, Schwangere, alte Menschen oder Menschen mit Vorerkrankungen, niedriger sein. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 15.07.2019

(...) Eine kopflose und zeitnahe Abschaltung der Kohlekraftwerke gefährdet darüber hinaus unsere Energieversorgung, die durch den übereilten Ausstieg aus der Kernenergie ohnehin schon an der Belastungsgrenze ist. Auch ein Weiter-So oder gar eine Ausweitung des EEG und ein vermeintliches "Klimaschutzgesetz" wird es mit der AfD nicht geben. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 01.07.2019

(...) CO2-Steuer: Tatsache ist, dass der Emissionshandel bisher nicht wirklich etwas gebracht hat. (...) Meine Partei hat sich immer für völkerrechtlich verbindliche Emissionsziele eingesetzt, deren Umsetzung in den einzelnen Staaten natürlich dann nationalem Recht unterliegt. (...)

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