Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Per G. • 13.04.2022
Sollte ein Innenminister vorher bei der Bundeswehr gewesen sein oder beim Verfassungsschutz?
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Björn K. • 10.02.2022
Vertritt Herr Maaßen mit seinen radikalen Äußerungen die neue Parteilinie der CDU? Wie verstehen Sie die jüngsten Äußerungen Maaßens?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 07.03.2022 von Christoph Ploß CDU

Bitte fragen Sie das Herrn Maaßen direkt.

Frage von Angela W. • 09.12.2021
Wie stehen Sie zu der Übernahme der Leitung des Ausschusses zur Kontrolle des Verfassungsschutzes durch die AfD, die ja durch eben diesen als beobachtungswürdig eingeschätzt wird?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 27.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der angesprochene AfD-Abgeordnete wurde nicht zum Vorsitzenden des entsprechenden Ausschusses gewählt.

Frage von Angela W. • 09.12.2021
Wie stehen Sie zu der Übernahme der Leitung des Ausschusses für Verfassungsschutz durch die AfD? Wie kann das verhindert werden?
Portrait von Renate Künast
Antwort 07.06.2022 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Daraus folgt in parlamentarischer Tradition, dass alle Fraktionen gemäß ihrer Größe ein Vorschlagsrecht für den Vorsitz der jeweiligen Ausschüsse haben.

Frage von Sascha M. • 23.11.2021
Was sagen Sie zum jüngst veröffentlichten Thüringer Verfassungschutzbericht 2020?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2021 von Stephan Brandner AfD

Der Verfassungsschutz ist ein politisches Instrument.