Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Fulst-Blei
Antwort von Stefan Fulst-Blei
SPD
• 22.02.2016

(...) Ja oder Nein Nein, da ich die unlängst durchgeführten Verbesserungen der direkten Demokratie für gut erachte und ihre Wirkung zunächst abwarten will. (...)

Portrait von Birte Könnecke
Antwort von Birte Könnecke
SPD
• 16.02.2016

> 1. Werden Sie im neuen Landtag von BW aktiv und vorrangig dafür eintreten das echte Demokratie analog der schweizer Mitbestimmung bei uns eingeführt werden?

In allen Bereichen, in denen direkte Demokratie sinnvoll ist, ja

Antwort von Carola Merk-Rudolph
SPD
• 15.02.2016

(...) Zu Frage 1: Nein, so weit wie die Schweiz können wir nicht gehen, das gibt auch unser Grundgesetz nicht her. (...)

Portrait von Sabine Wölfle
Antwort von Sabine Wölfle
SPD
• 15.02.2016

(...) Die Schweizer haben ein komplett anderes parlamentarisches System wie die föderale Bundesrepublik. Die repräsentative Demokratie hat sich bisher bewährt, d.h. gewählte Volksvertreter vertreten die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. (...)

Antwort von Donate Kluxen-Pyta
CDU
• 16.02.2016

(...) zu 2. Sie sprechen von "Nebeneinkünften" - ich halte es für wichtig, dass Abgeordnete des Landtages "neben" dem Mandat weiterhin ihren Beruf ausüben, zumindest teilweise, um unabhängig zu bleiben und die Bodenhaftung nicht zu verlieren. Welcher Beruf oder Arbeitgeber das ist, muss natürlich angegeben werden. (...)

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