Antwort 17.05.2024 von Hubertus Heil SPD
Ich sehe es als meine Aufgabe, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu festigen. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen.
Ich sehe es als meine Aufgabe, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu festigen. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen.
Bereits im Februar diesen Jahres unterzeichnete ich gemeinsam mit 74 Bundestagsabgeordneten einen Appell für Assanges sofortige Freilassung.
Diese Entscheidung des Gerichts bestätigt meine Auffassung, dass die britische Justiz sehr wohl unabhängig und unparteiisch arbeitet.
Die AfD lehnt die Cannabislegalisierung ab.