Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 26.08.2022
Warum Reisen Sie durch das Land um im Fernsehen Fragen der Bürger zu beantworten und erteilen abgeordnetenwach nicht einmal das Transparenzversprechen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Sabine R. • 26.08.2022
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Warum sind sie gegen einen kostengünstigen öffentlichen Nahverkehr? Monitor vom 25.8.2022 sagt Ihnen wie es gehen könnte.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Peter J. • 26.08.2022
Warum wird seitens der Führerschein Behörden nur 3 Monate Zeit gegeben um ein Medizinisch-psychologisches Gutachten vorzulegen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Fahrerlaubnisrecht ist Gefahrenabwehrrecht. Es dient dem Schutz des Straßenverkehrs und seiner Teilnehmer. Ausgerichtet ist das Fahrerlaubnisrecht darauf, künftige Risiken für die Verkehrssicherheit soweit wie möglich auszuschalten.

Frage von Peter J. • 26.08.2022
Warum wird seitens der Führerschein Behörden nur 3 Monate Zeit gegeben um ein Medizinisch-psychologisches Gutachten vorzulegen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Der Nachweis soll klären, ob während eines bestimmten Zeitraums kein Alkohol oder keine Drogen konsumiert wurden.

Frage von Katja M. • 25.08.2022
Wäre eine gestaffelte Gasumlage ein gutes Instrument?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 11.10.2022 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Versorgungssicherheit wird so gewährleistet und die Gasumlage überflüssig.