Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Hold
Antwort 28.08.2022 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Urteilsbegründungen der obersten deutschen Gerichte können inzwischen gefilmt bzw. live übertragen werden Das halte ich für sinnvoll, denn die Justiz soll natürlich insbesondere höchstrichterliche Entscheidungen, die weitreichende Auswirkungen haben, für die Öffentlichkeit verständlich und nachvollziehbar begrünen.

Portrait von Patrick Breyer
Antwort 25.10.2022 von Patrick Breyer PIRATEN

Mein Team und ich arbeiten an netzpolitischen und digitalen Themen auf europäischer Ebene wie z.B. dem "Digitale-Dienste-Gesetz" (Digital Services Act) oder auch der „Chatkontrolle".

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 31.08.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn es darum geht, den Menschen eine günstige und gesunde Ernährung zugänglich zu machen, halten wir gut überlegte und langfristige Mehrwertsteueranpassungen jedoch generell für ein geeignetes Instrument.

Portrait von Alexandra Hiersemann
Antwort 31.08.2022 von Alexandra Hiersemann SPD

Aufgrund einer Änderung der europäischen Mehrwertsteuerrichtlinie durch die EU-Kommission im April diesen Jahres ist die Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf lebensnotwendige Güter nun grundsätzlich möglich.

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 15.09.2022 von Martina Stamm-Fibich SPD

Der Effekt einer Mehrwertsteuerabsenkung droht in Zeiten (weiter) steigender Preise überhaupt nicht oder nur wenig wahrgenommen zu werden