Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.12.2022 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Thema der Munitionsaltlasten beschäftigt mich seit Antritt meines Mandats und auch im Haushalt für 2023 konnten wir hier große Erfolge erzielen: Wir stellen weitere 36,4 Mio. Euro für den Meeresschutz und ganz besonders für das Sofortprogramm Munitionsaltlasten zur Verfügung.
Antwort 14.11.2022 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ich bin der Meinung, wer berauscht ist, darf nicht Auto fahren. Gleichzeitig lehne ich es ab, den Entzug des Führerscheins quasi als Ersatzstrafrecht zu verwenden, so wie es viele Cannabis-Konsument*innen bisher erleben.
Antwort 25.05.2023 von Axel Knoerig CDU
Gerne teile ich Ihnen mit, dass Privathaushalte, die mit nicht-leitungsgebundenen Energieträgern (z.B. Pellet-, Öl-, Flüssiggas- oder Kohleheizung) heizen, seit dem 4. Mai 2023 rückwirkend für das Jahr 2022 Härtefallhilfen beantragen können
Antwort ausstehend von Rolf Weigand AfD
Antwort 21.11.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Projekt des Maya-Zuges soll der lokalen touristischen Entwicklung dienen. Wir Grüne beobachten das Projekt aufgrund seiner ökologischen und sozialen Auswirkungen jedoch mit großer Sorge.