Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph B. • 03.08.2026
Haben Sie eine Vorstellung darüber , wie sehr schwerstkranke Menschen leiden müssen Weil CDU und SPD die kostenerstattung für Cannabisblüten streichen mussten ?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 03.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Medizinalcannabis für Schwerkranke, Ja. Kiffen auf Kassenkosten, Nein.

Frage von Silvia K. • 03.08.2026
Herr Beck, wie sind die Namen und deren Parteizugehörigkeit der im Wahlausschuss Sitzenden in Niedersachsen ? Danke Gruss Silvia K.
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 10.08.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Der Landeswahlausschuss für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages nimmt gemäß § 14 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) die ihm obliegenden Aufgaben auch für die Kommunalwahlen 2026 wahr.

Frage von Martina D. • 03.08.2026
Warum geht der Gesetzgeber nicht einen Mittelweg bei der Rente mit "63" und erhöht die Jahre die als besonders langjährig gelten von 45 auf 46 Jahre?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich verstehe, dass für viele Menschen Verlässlichkeit und Anerkennung ihrer langen Beitragszeiten besonders wichtig sind. Deshalb müssen Übergangs- und Vertrauensschutzregelungen sorgfältig ausgestaltet werden.

Frage von Matthias P. • 03.08.2026
Sehr geehrter Herr Schwarze, welche Nebeneinkünfte haben Sie und wie stehen Sie zu Einschränkungen Informationsfreiheitsgesetz?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort ausstehend von Stefan Schwartze SPD
Frage von Daniel P. • 03.08.2026
Auf welchem Gymnasium haben Sie Ihr Abitur gemacht und auf welcher Uni haben Sie studiert? Es gibt hierzu viele offene Fragen und Ungereimtheiten, die Sie hier aus der Welt schaffen könnten.
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD