Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 11.07.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Die Abstimmung im Deutschen Bundestag wurde abgesetzt und findet heute nicht statt

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 16.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Die Wahl zur Besetzung einer Richterstelle am Bundesverfassungsgericht ist geheim. Ich hoffe sehr, dass wir unmittelbar nach der Sommerpause zu einer tragfähigen und im breiten Konsens getragenen Entscheidung kommen werden.

Portrait von Felix Schreiner
Antwort 13.08.2025 von Felix Schreiner CDU

Die Stärke dieses Systems liegt in dem Zusammenspiel der unabhängigen Institutionen mit demokratischer Politik. Als Union stellen wir sicher, dass notwendige Maßnahmen zur Sicherung von Recht, Ordnung und wirtschaftlicher Stabilität umgesetzt werden – auch wenn sie kurzfristig nicht immer populär sind.

Portrait von Vinzenz Glaser
Antwort 24.07.2025 von Vinzenz Glaser Die Linke

CDU blockiert Verfassungsrichterin und übernimmt rechte Kampagnen.

Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 13.07.2025 von Johannes Steiniger CDU

Alle Wahlgänge wurden durch das Plenum vertagt. Die Fraktionen beraten das weitere Vorgehen.