Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tobias Keller
Antwort 20.08.2019 von Tobias Keller AfD

(...) eine Partei wird nicht undemokratisch, wenn sie Mitglieder oder Sympathisanten hat, die sich in zweideutiger Art und Weise äußern, was manchem dann als undemokratisches Verhalten nachzuweisen versucht wird. (...)

Portrait von Patricia Wissel
Antwort 21.08.2019 von Patricia Wissel CDU

(...) Das Instrument der kleinen Anfragen ist eines der Möglichkeiten, Bürgeranliegen gegenüber der Staatsregierung anzusprechen und um Unterstützung bzw. Hilfe zu bitten. (...)

Portrait von Alexander Geißler
Antwort 15.08.2019 von Alexander Geißler SPD

(...) Ich halte es auch für wichtig, dass im Unterricht an geeigneter Stelle über aktuelle Problematiken in der Politik gesprochen wird. Natürlich müssen dann verschiedene Ansichten und Argumentationen zu einem Thema präsentiert werden. (...)

Portrait von Rico Gebhardt
Antwort 19.08.2019 von Rico Gebhardt Die Linke

(...) Nein, Sie stehen selbstverständlich nicht in der Recherche-Verantwortung; ich bitte nur immer um die Formulierung eines konkreten Anliegens, damit ich die Chance habe, konkret zu antworten. Insofern danke ich Ihnen sehr für Ihre Schilderung der Handlungsweisen im Jobcenter – ein solches Vorgehen wäre in der Tat falsch und nützte keiner Seite, weder den Arbeitsuchenden noch den Unternehmen. Die Legislaturperiode des Landtages endet mit der Wahl in weniger als drei Wochen, aber ich werde schon einmal mit unserem Arbeitsmarktpolitischen Sprecher Nico Brünler und unserer Sozialpolitischen Sprecherin Susanne Schaper darüber reden, wie wir das in der neuen Wahlperiode parlamentarisch aufgreifen können. (...)