Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald P. • 01.09.2017
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2017 (...) Bislang ist der Fall noch nicht vollständig aufgeklärt. Die Tatsache jedenfalls, dass der Innenminister Thomas de Maiziere erst Waffenfunde bei den Website-Betreibern verkündet hat, dies dann später aber als falsch korrigieren musste, stärkt nicht unser Vertrauen in seine Arbeit. Aber auch hier werden wir nicht zu vorschnellen Urteilen kommen, sondern warten die weiteren Ermittlungen ab und bilden uns dann ein Urteil. (...)
Frage von Sabine L. • 20.08.2017
Antwort ausstehend von Gerhard Merz SPD Frage von Martina E. • 17.08.2017
Antwort von Christian Lindner FDP • 17.08.2017 (...) auf diese Frage und diese Fälle habe ich keine pauschale Antwort. Da kommt es auf die einzelne Persönlichkeit an. (...)
Frage von Martina E. • 17.08.2017
Antwort von Peter Weispfenning MLPD • 17.08.2017 (...) Faschistische Organisationen sind Todfeinde der Demokratie und der revolutionären Arbeiterbewegung. Wehret den Anfängen sagen wir dazu. Sie treten für die offen terroristische Herrschaft des Monopolkapitals ein. (...)
Frage von Andreas M. • 11.08.2017
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.09.2017 (...) Frau Göring-Eckardt wendet sich gegen jede Form von politischem und religiösem Extremismus und deshalb selbstverständlich insbesondere gegen Rassismus. Deswegen hat sie einen Aufruf unterzeichnet, der sich gegen Ausgrenzung und Stigmatisierung richtet. (...)
Frage von Verena S. • 11.08.2017
Antwort ausstehend von Volker Ullrich CSU