Ist eine neue Planung notwendig, wenn durch überholte Prognosen der aktuelle Plan Gefahr läuft, unnötig Steuergelder einzusetzen, Natur und Ortschaften zu zerschneiden, Lebensqualität zu nehmen?

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank, dass Sie sich mit Ihrer Frage an mich gewendet haben. Um Klimaschutz und Mobilität zu verknüpfen, haben wir uns als Ampelkoalition ambitionierte Ziele für den Ausbau des Schienenverkehrs gesetzt. Bis 2030 wollen wir den Schienengüterverkehr auf 25 Prozent steigern und gleichzeitig den Schienenpersonenverkehr verdoppeln. Außerdem soll mit dem Zielfahrplan des Deutschlandtakts eine deutlich zuverlässigere Mobilität mit der Bahn überall in Deutschland möglich sein. Hierfür brauchen wir eine große Kapazitätssteigerung unserer Infrastruktur, was in der politischen Priorisierung vergangener Regierungen nicht ausreichend vorkam.

Der Ausbau der Schienenverbindung zwischen Hamburg, Hannover und Bremen ist kein reines Güterverkehrsprojekt. Von einer schnelleren, zuverlässigeren und belastbareren Bahnanbindung profitieren nicht nur die Menschen vor Ort, das Projekt bringt uns auch einen Schritt näher zum Erreichen unserer Klimaschutzziele im Verkehrssektor. Wie Sie ansprechen, muss Infrastrukturplanung immer bedarfsorientiert und bürgernah stattfinden. Im derzeit laufenden Planungsprozess für das Projekt müssen aktuelle Verkehrsbedarfsprognosen berücksichtigt werden. Das gilt für den Personen- wie für den Güterverkehr. Klar ist, dass diese Prozesse derzeit noch viel zu lange dauern. Als Ampelkoalition setzen wir uns dafür ein, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Ich bin zuversichtlich, dass wir so zu einer zuverlässigeren, nachhaltigen Mobilität auf der Schiene kommen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Valentin Abel