Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort 10.10.2022 von Martin Bachhuber CSU

Aus erneuerbaren Energien erzeugter Strom wird grundsätzlich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefördert: Der Anlagenbetreiber hat gegen den Netzbetreiber einen Zahlungsanspruch. „Anlagenbetreiber“ ist, wer unabhängig vom Eigentum die Anlage für die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien nutzt.

Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Melanie Wegling
Antwort 30.09.2022 von Melanie Wegling SPD

Ich kann Ihnen daher leider keine Hoffnung machen, dass Sie von der im September auszuzahlenden Energiepreispauschale profitieren werden, da aktive und passive Arbeitsverhältnisse hier alleine durch das EStG unterschieden werden.

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 14.10.2022 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine erfolgreiche Karriere und positiver beruflicher Werdegang zeichnet sich jedoch nicht notwendigerweise über ein abgeschlossenes Studium oder eine berufliche, fachspezifische Ausbildung aus.

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort 22.09.2022 von Gabriele Katzmarek SPD

wählbar (passiv wahlberechtigt) sind nach Art. 38 des Grundgesetzes alle volljährigen Deutschen, unabhängig von Wohnort, Geschlecht oder (Aus-)Bildung.

Portrait von Wiard Siebels
Antwort 30.09.2022 von Wiard Siebels SPD

Darauf wurde der LSVD auch vorher hingewiesen und es wurde mitgeteilt, dass die SPD selbstverständlich ein großes Interesse daran hat alle Fragen zu beantworten und sich auch weiterhin für queere Belange einsetzt.