Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 28.12.2022
Lieber Herr Fiedler, Seit Monaten verfolge ich bestürzt, wie sich unser Kanzler immer wieder um die Frage der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern herumdrückt. Wann endlich ändert er sein Vorgehen?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 02.02.2023 von Sebastian Fiedler SPD

Die Lieferung von schweren Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A6 wird jetzt umgesetzt. Zudem hat die Bundesregierung anderen Staaten die Genehmigung zur Lieferung eigener Leopard-Panzer erteilt.

Frage von Margarete P. • 28.12.2022
Halten Sie die Geheimhaltungspflicht im Fall der NS-Pipelines für wichtiger als die Information für Bürger/innen?
Portrait von Axel Müller
Antwort 29.12.2022 von Axel Müller CDU

Bitte wenden Sie sich direkt an mich unter der E-Mail-Adresse axel.mueller@bundestag.de. Als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Ravensburg - und damit auch Ihrer Heimatstadt Isny i.A. - bevorzuge ich den persönlichen Dialog mit den Menschen, die ich im Parlament vertrete.

Frage von Anna-Sophia K. • 27.12.2022
Besteht zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz / Tranidentität auch eine Änderung des deutschen Namensrechts / Vornamen, so dass auch Nonbinäre berücksichtigt werden?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 07.02.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Selbstbestimmungsgesetz planen wir innerhalb der Bundesregierung, ein einfaches und einheitliches Verfahren zu schaffen, bei dem trans*, inter* und nicht-binäre Menschen unkompliziert ihren Geschlechtseintrag und Namen ändern können.

Frage von Wilfried T. • 27.12.2022
Laut DBG sind Sie Vorsitzender der deutsch-brasilianischen Parlamentarier Gruppe. Was zeichnet Sie dafür aus? In Ihrem CV findet sich dazu nichts.
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 29.12.2022 von Thomas Silberhorn CSU

im Deutschen Bundestag bin ich seit vielen Jahren mit Außenpolitik befasst, u.a. mit transatlantischen Beziehungen und Fragen des globalen Südens.

Frage von Mohmad N. • 27.12.2022
Was haben Sie für die Menschenrechte in Jordanien getan? Jordanien gilt als nicht-freies, autoritäres Regime laut Verschiedene Menschenrechtsorganisationen, wie Human Rights Watch und CIVICUS.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Werner F. • 27.12.2022
Will man nicht endlich den KV-und PV-Beitrag von Arbeitslosen ohne Leistungsbezug und anderer, die aus der Pflichtversicherung ausscheiden die aber zwangweise weiterversichert werden, aendern?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD