Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Jürgen R. • 03.08.2017
Antwort von Michael von Abercron CDU • 17.08.2017 (...) Nun ist es aber mit dem Baurecht nicht ganz so einfach, weil die Meinungen sehr, sehr unterschiedlich sind und in Deutschland wohl kaum so häufig geklagt wird, wie im Nachbarschaftsverhältnis gerade was das Bauen angeht. Deshalb kommen an den Gesetzgeber immer neue Anforderungen. (...)
Frage von Lorenz G. • 25.07.2017
Antwort von Christoph Meyer FDP • 27.07.2017 (...) Die Frage der Innenhofbebauung ist nicht neu. Sie muss aber unzweifelhaft auf der Grundlage valider Daten und Fakten getroffen werden. (...)
Frage von Lorenz G. • 25.07.2017
Antwort von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2017 (...) Wir müssen nun sehen, ob die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung diesen Beschluss mitträgt oder zurückweist. Wenn das so akzeptiert wird, wird das Bezirksamt in der Pflicht sein, eine Veränderungssperre zu erlassen oder mit dem Investor einen Kompromiss zu finden, der auch den Bau einer ausreichenden Zahl an Kitaplätzen ermöglicht. (...)
Frage von Lorenz G. • 25.07.2017
Antwort von Angelika Brinkmann PIRATEN • 26.07.2017 (...) Eine Nachverdichtung im innerstädtischen Bereich lehne ich aber nicht grundsätzlich ab. Eine Voraussetzung für meine Zustimmung ist aber die Förderung bezahlbaren Wohnraums im unteren Preissegment. Kurz gesagt: Sozialer Wohnungsbau soll gefördert werden, aber nicht reine Gewinnabsichten von Investoren. (...)
Frage von Lorenz G. • 25.07.2017
Antwort von Nicolaus Fest parteilos • 21.08.2017 (...) ich halte das Mendelsohn-Ensemble für ein äußerst schützenswertes Baudenkmal. Denn es ist nicht nur archetypisch für seine Zeit, sondern auch von hoher ästhetischer Kraft. (...)
Frage von Lorenz G. • 25.07.2017
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler CDU • 16.09.2017 (...) Innerhalb und im Umfeld des WOGA-Komplexes ist die Wohnbebauung bereits recht hoch. Eine weitere Nutzung der Tennisplätze ist aus Gründen des Lärmschutzes heute nicht mehr zulässig. (...)