Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer M. • 03.11.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.02.2024 Das Bürgergeld und die Sozialhilfe bilden die unterste Ebene unseres sozialen Netzes, sie dienen der Sicherung des Existenzminimums. Ein Leistungsanspruch besteht bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen dann, wenn eine Person ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten kann.
Frage von Simone Z. • 01.11.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 13.11.2023 Die Petition, die die Möglichkeit einer abschlagsfreien Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab einem Alter von 60 Jahren fordert, wurde dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vom Petitionsausschuss im April 2023 überwiesen.
Frage von Ilse H. • 31.10.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.12.2023 Ich kann Ihre Kritik grundsätzlich verstehen. Es ist allerdings wichtig, zunächst nachzuvollziehen, wie es zu dieser Unterscheidung gekommen ist.
Frage von Marita H. • 30.10.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.12.2023 Selbstverständlich werden alle Erwerbsminderungsrenten zusätzlich im Rahmen der jährlichen Rentenanpassung erhöht.
Frage von Rainer M. • 29.10.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.12.2023 Diese Unterschiede im Durchschnitt der Rentenhöhe bei Neuzugängen lassen sich durch Unterschiede in der individuellen Rentenhöhe erklären.
Frage von Gabriele W. • 27.10.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 13.11.2023 Es wurde zuletzt beschlossen, dass Renten wegen Erwerbsminderung, die in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2018 begonnen haben, ab dem 1. Juli 2024 einen pauschalen Zuschlag zur Rente erhalten.