Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claudia S. • 18.01.2023
Wann wird die Hertha-Block-Promenade beleuchtet?
Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort 24.01.2023 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Interesse des Insektenschutzes wird in solchen Grünanlagen grundsätzlich keine Beleuchtung durch die zuständige Senatsverwaltung genehmigt

Frage von Michael v. • 18.01.2023
Bereits seit längerer Zeit ist ein Teil des Spielplatzes am Stadion im Volkapark Mariendorf abgesperrt. Wann wird dort mit der Reparatur begonnen? Wann ist der Spielplatz wieder vollständig nutzbar?
Portrait von Dennis Mateskovic
Antwort ausstehend von Dennis Mateskovic BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michael v. • 18.01.2023
Wann wird der teilweise schon seit langem gesperrte Spielplatz am Stadion im Volkspark Mariendorf (Prüßstr.) wieder vollständig geöffnet werden? Bzw. wann wird die Reparatur endlich ausgeführt?
Antwort 31.01.2023 von Lars Rauchfuß SPD

In diesem Sinne werde ich auch an Ihrem Anliegen dranbleiben.

Frage von Elke K. • 18.01.2023
Sehr geehrte Frau Kühnemann-Grunow, Was tun Sie, damit die Belastungen durch Fluglärm in Lichtenrade-Süd begrenzt werden?
Herzenssache Lichtenrade
Antwort ausstehend von Melanie Kühnemann-Grunow SPD
Frage von Frank M. • 18.01.2023
warum setzt sich die SPD nicht vehement für die Abschaffung der Doppelverbeitragung von Direktversicherungen mit Krankenkassenbeiträgen ein?
Portrait von Carsten Träger
Antwort 23.01.2023 von Carsten Träger SPD

Wie sie sicher wissen haben Gerichte aller Instanzen - bis zum Bundesverfassungsgericht - die Einbeziehung von Betriebsrenten und Direktversicherungen in das Sozialversicherungssystem für rechtlich zulässig befunden. Trotzdem entstand hier eine großes Ungerechtigkeitsgefühl, dem wir mit unserem Zukunftsprogramm zur Bundestagswahl 2021 begegnen wollten.