Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Regine Deutsch
Antwort von Regine Daniela Deutsch
DiEM25
• 07.04.2019

(...) Diese Art Politik anders zu machen, basisdeDiese Art Politik anders zu machenistisch, proeuropäisch und inklusiv hat mich begeistert. (...) Als vor der Europawahl die Idee entstand, Teil des European Spring zu werden und mit einem, ebenfalls basisdemokratisch unter Beteiligung 1000der Menschen aus ganz Europa entstandenem, europäisches Programm, mit Listen in möglichst vielen EU-Ländern, zur Europawahl anzutreten, habe ich, die sich schon immer als Erdenbürgerin empfindet, diese Idee aktiv unterstützt. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.04.2019

(...) Entsprechend arbeiten wir nicht mit Parteien zusammen, die für rassistische oder sexistische, LGBTIQ*-feindliche oder antisemitische, xenophobe, antiziganistische oder islamfeindliche Politik stehen. Konkret bedeutet dies: Keine Zusammenarbeit mit AfD, NPD und Co. (...)

Portrait von Nicolaus Fest
Antwort von Nicolaus Fest
parteilos
• 14.05.2019

(...) aus grundsätzlichen Erwägungen lehne ich die Zusammenarbeit mit allen Parteien ab, die den Nationalstaat und damit das Selbstbestimmungsrecht der Völker bekämpfen; ferner mit jenen Parteien, die "Resettlement" und freie Zuwanderung befürworten und damit die Axt an die Identität der europäischen Völker legen; und schließlich mit allen, welche - wie Union, SPD, Linke und Grüne - das bisher geltende Einstimmigkeitsprinzip in der EU-Kommission durch das Mehrheitsprinzip ersetzen und damit Steuergesetze in Deutschland zulassen wollen, denen vielleicht Polen, Iren, Portugiesen, Griechen, Franzosen, Ungarn und Luxemburger zugestimmt haben, nicht aber ein einziger Deutscher. (...)

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