Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan M. • 06.02.2020
Antwort von Frank Heinrich CDU • 20.02.2020 (...) Januar von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates mit großer Mehrheit angenommen wurde. Darin werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, Julian Assange freizulassen und eine Auslieferung an die USA zu verhindern. Als Teil der Parlamentarischen Versammlung des Europarates war ich selbst in Straßburg und habe die Resolution ausdrücklich unterstützt. (...)
Frage von Jan M. • 06.02.2020
Antwort von Martin Patzelt CDU • 19.02.2020 (...) Als Abgeordneter des Menschenrechtsausschusses habe ich ein besonderes Interesse an der Wahrung der Menschenrechte überall auf der Welt und werde, wo immer es möglich ist, mich für diese auch einsetzen. Den Fall von Herrn Assange werde ich im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages ansprechen, um diesen Fall auch mit den anderen Abgeordneten des Ausschusses zu thematisieren. Jeder Mensch hat das Recht auf ein faires rechtstaatliches Verfahren und ich werde mich natürlich für diese Rechte einsetzen, auch im Fall von Herrn Assange. (...)
Frage von Jan M. • 30.01.2020
Antwort ausstehend von Marc Jongen AfD Frage von Michael M. • 27.01.2020
Antwort ausstehend von Margarete Bause BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jan M. • 27.01.2020
Antwort von Ursula Schulte SPD • 28.01.2020 (...) Julian Assange sitzt einigen Monaten im Gefängnis Belmarsh . Zuvor hat er jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft Schutz gesucht. (...)
Frage von Jan M. • 27.01.2020
Antwort von Margit Stumpp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2020 (...) Die Arbeit von Julian Assange und Wikileaks wird selbst von Reporter ohne Grenzen lediglich als „journalismusähnlich“ bezeichnet. Im Gegensatz zu Journalist*innen, die sich an die ethischen Regeln des Pressekodex halten und Regeln der journalistischen Sorgfaltspflicht einhalten, veröffentlicht Wikileaks von Whistleblower*innen geleaktes Material meist unbearbeitet im Internet. (...)