Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Außerdem ist am 28. März 2020 das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) als Bestandteil des Sozialschutz-Pakets der Bundesregierung in Kraft getreten. (...)

(...) Einerseits gilt es die Krankenhäuser möglichst gut auf die uns noch bevorstehende große Welle an Corona-Erkrankungen vorzubereiten. Hierfür erhalten diese nun finanzielle Mittel, um beispielsweise mehr Beatmungsplätze einzurichten oder um freie Betten für Corona-Erkrankte freizuhalten. (...)

(...) Es sind eine Reihe Maßnahmen getroffen worden, damit das Parlament arbeitsfähig bleibt und die Mitarbeiter*innen vor Ansteckung geschützt sind.

Meine Mitarbeiter*innen in Berlin arbeiten von zu Hause aus. Während der Sitzungen des Parlaments bleiben zwischen den Abgeordneten Plätze frei und z.T. wird die Tribüne mitgenutzt.

Und wie viele andere auch telefonieren wir viel und nutzen Videochats für Sitzungen oder machen Veranstaltungen als Livestream. (...)

(...) Meiner Meinung nach ist es gut, dass die 16 Schulminister in der vergangenen Woche beschlossen haben, die Abiturprüfungen in diesem Jahr grundsätzlich durchzuführen. Denn: Die Abiturprüfungen sorgen für eine Vergleichbarkeit der Noten und Chancengerechtigkeit für alle Schülerinnen und Schüler. Dieser Beschluss gibt unseren angehenden Abiturienten nun Planungssicherheit, um sich bestmöglich auf die Prüfungen vorbereiten zu können. (...)