Antwort 18.03.2024 von René Aust AfD
Jeder Bürger konnte sich in den vergangenen Jahre umfangreich über Corona-Impfungen informieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.02.2023 von Sandro Kappe CDU
Die Bürgerschaft hat der Umsetzung bereits im letzten Jahr zugestimmt.
Innerhalb der nächsten Monate soll die Umsetzung erfolgen.
Antwort 23.02.2023 von Jürgen Frömmrich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufgrund der Rechtsprechung müssen die Länder und der Bund die Beamtenbesoldung anpassen.
Antwort 17.07.2023 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Vereinfachung der Mehrfachstaatsangehörigkeit ist aus meiner Sicht wichtig, um der Lebensrealität vieler Menschen in unserem Land endlich gerecht zu werden
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Die Strafbarkeit richtet sich nach den geltenden Strafvorschriften. Nicht jeder Unfall rechtfertigt eine strafrechtliche Verfolgung.
Antwort 27.02.2023 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Demonstrationsrecht ist wichtig für die Demokratie. Seine Wahrnehmung darf keine Menschen gefährden, aber durchaus temporär einschränken.