Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Aldag
Antwort 11.04.2024 von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns dafür ein den Nichtraucherschutz in Sachsen-Anhalt auszubauen

Portrait von Andreas Silbersack
Antwort 11.04.2024 von Andreas Silbersack FDP

Zudem müssen sie z.B. einen Mindestabstand von 100 Metern zu Schulen und anderen Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie zu Spielplätzen einhalten.

Portrait von Petra Sitte
Antwort 12.04.2024 von Petra Sitte Die Linke

Die Frage, welche legitimen Mittel man als Privatperson jedoch habe, sich bspw. gegen in die eigene Wohnung ziehenden Rauch zu wehren, betrifft das Mietrecht.

Portrait von Karamba Diaby
Antwort 19.04.2024 von Karamba Diaby SPD

Mit dem Cannabisgesetz wurde das Bundesnichtraucherschutzgesetz auf Tabakerhitzer, E-Zigaretten und Produkte, die in Verbindung mit Cannabis geraucht oder verdampft werden, ausgeweitet.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 13.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Seit dem neuen Cannabisgesetz hat sich natürlich die rechtliche Lage rund um Cannabidiol auch geändert. So haben wir die Rahmenbedingungen für den Verkauf und die Vermarktung von CBD-Produkten neu definiert und damit auch CBD-Blüten unter bestimmten Voraussetzungen legalisiert.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 21.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Dabei dürfen Unternehmer*innen Versicherten – die erkennbar nicht in der Lage sind eine Arbeit ohne Gefährdung durchzuführen – mit dieser Arbeit nicht beschäftigen. Diese Regelungen gelten ebenso bei Cannabiskonsum.