Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.08.2017

(...) Es muss wieder erreicht werden, dass Mieterinnen und Mieter nur das bezahlen müssen, was sie auch erhalten. Dabei sollte sichergestellt werden, dass auch geringfügige Abweichungen von zum Beispiel maximal 3 Prozent zur Mietminderung berechtigen. (...)

Portrait von Reginald Hanke
Antwort von Reginald Hanke
FDP
• 09.09.2017

(...) Im Konkreten zur inhaltlichen Frage, die audiovisuelle Dokumentation der Vernehmung des Beschuldigten/Betreffenden kann als ein richtiger Schritt zum Schutz der Rechte des Beschuldigten/Betreffenden im Strafverfahren bzw. der Begutachtung betrachtet werden. (...)

Portrait von Alexander Meinhardt-Heib
Antwort von Alexander Meinhardt-Heib
SPD
• 14.08.2017

(...) So aus dem Bauch heraus ergründet sich mir der Sinn dieses Aufzeichnen von Begutachtungen der Psyche nicht so ganz. Wenn der zu Begutachtende aus den Aufzeichnungen jedoch eine Gegenbegründung ableiten will, ist das Interesse seinerseits vielleicht begründet. (...)

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