Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In meiner Kindheit habe ich mich gewundert, was große Strommasten in Waldgebieten verloren hatten, wenn die Interessen der Mobilfunkindustrie weiterhin über dem Bürgerrecht stehen, fragen sich die Kinder der Zukunft, was ein Baum dort zu suchen hat. (...)

(...) Wichtig finde ich aber, dass die Netzneutralität erhalten bleibt und nicht nur für extra zahlende Kunden oder bestimmte Inhalte ein schnelles Internet zur Verfügung steht. (...)

(...) DIE LINKE hat die Abkehr eines an Empfangsgeräten gekoppelten Runfunkbeitrages unterstützt. Der aktuelle Rundfunkbeitrag wurde von uns aufgrund der sozialen Unausgewogenheit jedoch abgelehnt. (...)

(...) Leider wurden für diese Region von den Unternehmen der Telekommunikationsbranche keine Angebote zur Realisierung unterbreitet. Dies ist wohl der Tatsache geschuldet, dass aufgrund der geologischen Verhältnisse im Spreewald die Verlegung von Kabeln deutlich schwieriger ist, als in anderen Teilen des Landes. Das bedeutet, die Unternehmen brauchen mehr Zeit, als für die Umsetzung des Konzepts mit EU-Mitteln zur Verfügung steht. (...)

(...) Vorweg: die Störerhaftung muss abgeschafft werden. Wir haben als Fraktion DIE LINKE bereits 2012 einen entsprechenden Antrag in den Landtag eingebracht, in welchem es hieß: "Die Landesregierung wird aufgefordert, auf den bereits initiierten Gesetzgebungsprozess zu Änderungen im Telemediengesetz und im Urheberrecht, welcher das Ziel hat, die Rechtsunsicherheit für Betreiber offener Funkdatennetze zu beseitigen, so einzuwirken, dass die sogenannte Störerhaftung beseitigt wird, ohne dass neue Schranken und Hindernisse für die Einrichtung offener Funkdatennetze entstehen. (...)