Jennifer McNeil
Bündnis 90/Die Grünen
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Jennifer McNeil zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Mischa W. •

Frage an Jennifer McNeil von Mischa W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Wie stehen sie zur heutigen Netzpolitik und würden sie an dieser möglicherweise ändern wollen?

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo Herr Wagner,

vielen Dank für Ihre Frage.

Soweit ich weiß ist Netzpolitik eher ein bundespolitisches als Länderthema, bei dem ich mich auch leider nicht sehr gut auskenne.

Wichtig finde ich aber, dass die Netzneutralität erhalten bleibt und nicht nur für extra zahlende Kunden oder bestimmte Inhalte ein schnelles Internet zur Verfügung steht.

Zudem finde ich, dass Deutschland noch beim öffentlichen Wlan etwas aufzuholen hat. Soweit ich weiß, ist es in Deutschland weiterhin rechtlich nicht ganz einfach als Cafebetreiber oder so Internet zur Verfügung zu stellen, da man selbst für strafbare Aktionen belangt werden kann. Dies finde ich nicht haltbar.

Das ist jetzt allerdings wirklich eher meine private Meinung als Nutzer. Ich müsste mich näher mit dem Thema und auch den gesetzlichen Grundlagen befassen, um Ihnen da eine fundiertere Antwort zu geben.

Was die Grünen Positionen betrifft empfehle ich Ihnen den Grünen Blog zur Netzpolitik von unseren Experten zu dem Thema: http://gruen-digital.de/

Herzliche Grüße

Jennifer McNeil