Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer M. • 22.05.2023
Heizstrom Bremse von 28 Cent wann in Kraft ?
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 24.05.2023 von Bärbel Kofler SPD

Bevor die Änderungen in Kraft treten können, muss der Gesetzentwurf noch das parlamentarische Verfahren durchlaufen. Die erste Lesung im Deutschen Bundestag findet am Donnerstag den 25.05. statt. Die 2./3. Lesung ist für Ende Juni geplant.

Portrait von Alexander Graf Lambsdorff
Antwort ausstehend von Alexander Graf Lambsdorff FDP
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Sie dient dem Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Verkehr solcher Daten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 17.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Meine Stimme hätte bei der Abstimmung allerdings keinen Unterschied gemacht, da der Antrag mit übergroßer Mehrheit der Stimmen der Ampel-Koalitionsfraktionen und der Unionsfraktionen angenommen wurde.