Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Copyright: Tobias Koch
Antwort 23.06.2020 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) die beiden Vertreter für das Kuratorium des DIMR nominiert, die ihre Expertise bereits in den vergangenen Jahren an dieser Stelle in die wichtige Arbeit des Instituts einbringen konnten (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 12.05.2020 von Christian Lindner FDP

(...) Wenn Frau Lengsfeld die Bundesrepublik in die Nähe der "DDR in ihrer Endphase" rückt, hat sie offenbar jeden Sinn für Verhältnismäßigkeit verloren. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 14.05.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) dass sie sich als Mitinitiatorin der "Gemeinsamen Erklärung 2018" und ähnlichen Initiativen an Hetze und Diskriminierung gegen Geflüchtete beteiligt. (...)

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 28.05.2020 von Amira Mohamed Ali BSW

wiederholt durch problematische und hetzerische Äußerungen, unter anderem im Umfeld der Pegida-Bewegung aufgefallen.

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 07.05.2020 von Karl A. Lamers CDU

(...) Es muss die klare Botschaft von diesem Bundestag ausgehen, dass wir in unserem Land keine Diskriminierungen dulden, weil ein Menschen so oder so liebt oder diese oder jene sexuelle Identität oder Ausrichtung hat (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 04.05.2020 von Erwin Rüddel CDU

Wenn wissenschaftlich bewiesen ist, dass nach einer Infektion mit SARS-CoV-2 Immunität besteht und man niemanden mehr anstecken kann, lassen sich Schutzmaßnahmen zielgenauer ergreifen. Dafür kann man sich künftig Immunität bescheinigen lassen – analog zum Impfpass. Dies entspricht keinesfalls einer Impfpflicht.