Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael K. • 24.03.2019
Antwort von Daniel Caspary CDU • 15.05.2019 (...) Vor den vielen Menschen, die für ihre Meinung auf die Straße gehen, habe ich großen Respekt. Immer werde ich mich für Freiheit, Demokratie und das Recht auf Demonstrationen einsetzen. Ich bedauere, wenn ein anderer Eindruck entstanden sein sollte. (...)
Frage von Anja S. • 23.03.2019
Antwort ausstehend von Rainer Wieland CDU Frage von Anja S. • 23.03.2019
Antwort von Norbert Lins CDU • 02.04.2019 (...) Google und Facebook benutzen bereits Filter-Algorithmen. Sie filtern nicht nur – wie vorgesehen – illegale Inhalte (z.B. pornografischer oder terroristischer Art), sondern auch völlig legale Inhalte (z.B. Fotos nackter Körper) – willkürlich und ohne eine demokratische Regulierung. (...)
Frage von Anja S. • 23.03.2019
Antwort von Inge Gräßle CDU • 12.04.2019 (...) Unzählige deutsche und europäische Künstler, Journalisten, Verleger, Verbände, Gewerkschaften, Organisationen und Autoren sprechen sich für die Reform des Urheberrechts im digitalen Binnenmarkt aus. Kreative schreiben Musik und Bücher, machen Filme und Fotos, um damit die Menschen zu erreichen, auch über digitale Plattformen. (...) Hyperlinks können die Suchmaschinen weiterhin kostenlos verwenden, dafür können Verleger kein Geld verlangen. (...)
Frage von Anja S. • 23.03.2019
Antwort von Andreas Schwab CDU • 26.04.2019 (...) Derzeit ist es häufig so, dass große Internetdienste mit urheberrechtlich geschützten Inhalten hohe Gewinne erwirtschaften, ohne das die Musiker, Künstler oder Journalisten, die diese Inhalte erschaffen haben, an den Gewinnen beteiligt werden. Die nun ausgehandelte Urheberrechtsreform schafft deshalb faire Regeln, die auch Musiker, Künstler und Journalisten an den Gewinnen beteiligen. (...)
Frage von Anja S. • 23.03.2019
Antwort von Daniel Caspary CDU • 03.04.2019 (...) Wenn es nun dennoch zu einer ungerechtfertigten Verhinderung des Uploads käme, dann müssen die Plattformen ein Verfahren anbieten, dass die Rechte klärt bzw. Beschwerden zügig bearbeitet (siehe Erwägungsgrund 70 und Artikel 17(9) des Gesetzestextes). (...)