Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel H. • 19.06.2024
Woran scheitert es, dass die Regierung nicht konsequent abschiebt und haben Sie eine Lösung dafür, z.B. nach Afghanistan abzuschieben, obwohl dort derzeit die Terrormiliz Taliban an der Macht ist?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Karsten S. • 10.01.2024
Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan war aus BSW Sicht vom 04.01.24 also beschämend. Von 2001 bis 2021 gingen die Mädchen in diesem Land in Schulen. Was bitte ist an diesem Versuch beschämend?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Sebina D. • 19.12.2023
Woher rührt die konträr unterschiedliche Bewertung der Gefährdung afghanischer Ortskräften durch Grüne Politiker vs. BMZ/BMVg ?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 16.01.2024 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD lehnt die Aufnahme von Ortskräften aus Afghanistan ab.

Frage von Karsten S. • 29.11.2023
Welche Lösung verfolgen Sie, damit der Schutz akut gefährdeter Flüchtlinge gesellschaftlich akzeptabel rasch greift? Ihre Floskel:„Wie diese Hürden aussehen, ist eine politische Frage“ sagt nichts.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 05.12.2023 von Ralf Stegner SPD

Natürlich ist es eine politische Frage, wie man das Recht auf Asyl konkret ausgestaltet.

Frage von Carl S. • 07.11.2023
Was hat die Bundesregierung versucht, um die Abschiebung von Afghanen aus Pakistan zu verhindern?
Portrait von Michael Roth
Antwort 20.11.2023 von Michael Roth SPD

Die humanitäre Lage der afghanischen Geflüchteten in Pakistan und in der afghanischen Grenzregion ist katastrophal.

Frage von Karsten S. • 31.10.2023
Warum kann nach Ihrer Antwort 18.10.23, für eine Frau aus Afghanistan das Prüfverfahren nicht rechtskonform vereinfacht werden? Wie wollen Sie ohne solche Kriterien, die Prüfverfahren beschleunigen?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 28.11.2023 von Ralf Stegner SPD

Prüfverfahren können rechtskonform vereinfacht werden. Entscheidend muss aber weiterhin die Einzelfallprüfung sein, die niedrigere Hürden vorsehen kann.