Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen T. • 02.02.2023
Antwort von Dorothee Martin SPD • 21.02.2023 Die Träger der Begutachtungsstellen für Fahreignung unterliegen einem Begutachtungssystem, das durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) als neutrale Stelle erfolgt.
Frage von Tim K. • 26.01.2023
Antwort ausstehend von Christoph Göring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Thomas J. • 23.01.2023
Antwort ausstehend von Elmas Wieczorek-Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Michael B. • 20.01.2023
Antwort von Reinhard Frede FDP • 21.01.2023 Die FDP versucht hingegen, nicht nur bezüglich der Mobilitätsfragen, sondern auch bei anderen politischen Entscheidungen die Belange und die Interessen aller Einwohner des Bezirks TS in den Blick zu nehmen und auch durchzusetzen.
Frage von Martin K. • 20.01.2023
Antwort ausstehend von Michael Biel SPD Frage von Karin A. • 20.01.2023
Antwort von Annette Becker dieBasis • 23.01.2023 Mangels Expertise würde ich Experten, Städteplaner u. betroffene Bürger befragen u. mit der BVV zusammen arbeiten. Mehr Ideen sind in der ausführlichen Antwort.