Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Die Vorschriften und Verfahrensweisen in Bezug auf die Medizinisch-Psychologische Untersuchung sind in der Fahrerlaubnis-Verordnung und damit im nationalen Recht geregelt. Die EU-Richtlinie zum Führerschein beschreibt zwar, dass Verkehrsteilnehmer*innen, denen die Fahrerlaubnis entzogen wurde mithilfe eines Gutachtens einer zuständigen ärztlichen Stelle die Fahrerlaubnis wieder erteilt werden kann.

In diesem Zeitraum kann man unmöglich einen Koalitionsvertrag abgearbeitet haben

Wir arbeiten in der im Koalitionsvertrag vereinbarten "Beschleunigungskommission Schiene" an zahlreichen konkreten Maßnahmen, um Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können

für die Schüller und Azubis wollen wir ein echtes kostenfreies Azubiticket einführen.

Dieses Thema muss über europaweite Produktstandards geregelt werden, sodass umweltfreundlichere Materialien vorgeschrieben werden.