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Die Teilnahme an Gesprächsformaten wie dem Petersburger Dialog oder dem Treffen in Baku diente – wie öffentlich mehrfach dargelegt – dem Ziel, Gesprächskanäle offen zu halten, Informationen nicht nur aus den Propaganda getriebenen russischen Medien, sondern aus erster Hand zu erhalten und zugleich klar Position zu beziehen: Ich habe die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, den Angriff auf die Ukraine und jegliche russische Einflussnahme – auch auf deutsche Parteien wie AfD oder BSW – deutlich kritisiert.
die Partei Die Linke steht zu unserer Demokratie. Hingegen tritt die AfD diese täglich mit beiden Füßen.
Mit einigem Optimismus lässt sich also auch von der alten Tante SPD sagen: Totgesagte leben länger.
Die Ergebnisse der Bundestagswahl sind ein deutliches Signal – und sie zeigen, dass viele Menschen sich Veränderung wünschen. Genau deshalb setzen wir als SPD uns auch jetzt entschlossen dafür ein, dass es mit dieser Bundesregierung einen echten politischen Kurswechsel gibt: sozial gerechter, wirtschaftlich verlässlicher und klarer in der Haltung.
