Welche Gründe sehen Sie und die Fraktion für die schlechten Wahlergebnisse bzw. den langfristigen Abstieg der SPD in den letzten 25 Jahren?
Die SPD hat die letzten Reste ihres Profils als Partei des sozialen Ausgleichs, des internationalen Friedens und der gesellschaftlichen Solidarität nahezu gänzlich verloren. Der Verlust von Prinzipientreue wird noch verstärkt durch eine merkliche Entkopplung der Bundespartei von der Lebensrealität vieler Menschen, v.a. derer im Osten der Republik.
Sehr geehrter Herr A.,
vielen Dank für Ihre Frage. Um es ganz knapp zu sagen: Die SPD muss sich mehr auf ihre Kernthemen soziale Gerechtigkeit und Frieden konzentrieren und das in einer klaren und verständlichen Sprache tun. Es ist gut, dass die SPD in den vergangenen Jahren im Bund und vielen Ländern in Regierungsverantwortung war und sich nie gedrückt hat, wenn es wichtig für unser Land war. Das gilt auch aktuell. Gleichzeitig hat sich aber durch viele Koalitionskompromisse verwischt, wofür die SPD selbst steht. Und sie hat auch ein Stückweit verlernt, das innerparteiliche Ringen um Positionen als produktiv und stärkend zu begreifen, und das Aushalten unterschiedlicher politischer Ansätze als Notwendigkeit und Stärke einer Volkspartei anzunehmen. Deshalb müssen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mehr mit den Menschen direkt sprechen und klare Botschaften haben: Eine positive Zukunftserzählung, in der der gesellschaftliche Zusammenhalt, soziale Gerechtigkeit und das Engagement für internationale Diplomatie, Krisenprävention und Friedenspolitik im Mittelpunkt stehen. Ich bemühe mich, genau das zu tun und bin viel im Land - auch im Osten - unterwegs, und ich erhalte dafür sehr viel Zuspruch.
Mit freundlichem Gruß
Ralf Stegner
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