Antwort 20.06.2024 von Michael Roth SPD
Seit 2016 werden die jährlichen Anpassungen der Diäten an die allgemeine Entwicklung der Bruttolöhne gekoppelt, d.h. sie finden nicht im luftleeren Raum statt.
Seit 2016 werden die jährlichen Anpassungen der Diäten an die allgemeine Entwicklung der Bruttolöhne gekoppelt, d.h. sie finden nicht im luftleeren Raum statt.
Für jedes Jahr der Parlamentszugehörigkeit wird ein Monat Übergangsgeld in Höhe der jeweils aktuellen Abgeordnetenentschädigung gezahlt, nach einer Wahlperiode also für vier Monate, insgesamt längstens für achtzehn Monate. Ab dem zweiten Monat nach dem Ausscheiden werden alle sonstigen Erwerbseinkünfte, auch solche aus privaten Quellen, auf das Übergangsgeld angerechnet.