Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke • 27.01.2025

Die Ermittlungen von Polizisten gegen Polizisten funktionieren in aller Regel tatsächlich nicht.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.01.2025

Der Fall des bei einem Polizeieinsatz getöteten Mouhamed Dramé ist tragisch. Die Polizei ist bei ihrem Handeln und auch bei der Anwendung von unmittelbarem Zwang an Recht und Gesetz gebunden. Jeder Fall muss daher individuell betrachtet werden.

Portrait von Lamya Kaddor
Antwort von Lamya Kaddor
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.01.2025

Unbestritten ist jedoch, dass in den Polizeien und den Gerichten weiter Sensibilisierungsarbeit gegen Rassismus und sonstige gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gemacht werden muss.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort von Marcel Emmerich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.12.2024

Mit der Einrichtung des Bundespolizeibeauftragten konnten wir einen grünen innenpolitischen Meilenstein erreichen und eine effektive Polizeiaufsicht schaffen.