Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 02.05.2025

Eine finanzielle Ungleichbehandlung kann in Einzelfällen durch sachliche Gründe (hier: Ausweitung Arbeitsangebot) gerechtfertigt werden und somit zulässig sein.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 07.05.2025

Mit dieser Änderung wurde das sogenannte Artikelgesetz Zeitenwende im Bundestag verabschiedet.

Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 01.04.2025

Hinterbliebenenrente sichert die Existenz, nicht aber den Lebensstandard. Es braucht eine Schwelle, ab der die Eigenverantwortung wieder greift.

Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 21.02.2025

Im Ergebnis freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir damit den weitgehenden Entfall der Hinzuverdienstgrenzen bewirken konnten.

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