Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD • 13.11.2024

Ich werde Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen aussprechen.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.12.2024

Die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen empfehlen den Abgeordneten der Fraktion die Enthaltung.

Frage von Willy K. • 10.11.2024
Warum stellen Sie nicht gleich ein Misstrauensvotum?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU • 11.11.2024

Natürlich ist diese Möglichkeit im Grundgesetz vorgesehen. Allerdings würde dieses Verfahren eine eigene, stabile Mehrheit zur Wahl von Friedrich Merz erfordern, was ich angesichts der gegenwärtigen Sitzverteilung im aktuellen Bundestag genauso wenig sehe wie Abweichler bei SPD und Grünen.