Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.08.2026 von Annika Klose SPD
Ich glaube, dass die aktuelle bundespolitische Stimmung den Wahlkampf der SPD Berlin deutlich erschwert.
Antwort ausstehend von Reem Alabali Radovan SPD
Antwort 08.06.2026 von Luigi Pantisano Die Linke
Stattdessen sehen wir ein Verteilungs- und Gerechtigkeitsproblem.
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Das sozialrechtlich zu gewährende, menschenwürdige Existenzminimum umfasst auch die Sicherstellung einer ausreichenden medizinischen Versorgung. Auch Beziehende von Grundsicherungsgeld brauchen eine sichere Gesundheitsversorgung. Der Bund zahlt dafür Beiträge für Grundsicherungsgeldbeziehende an die gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Die Berechnung des Beitrags ist im Fünften Buch Sozialgesetzbuch geregelt.
Antwort 13.03.2023 von Janine Wissler Die Linke
Ich kann nur zu meinen eigenen Reiseplanungen Auskunft geben.